Edgar Franke
SPD-Abgeordneter Edgar Franke Bild © picture-alliance/dpa (Archiv)

Die Bundesregierung ist bei der Suche nach einem neuen Opferbeauftragten offenbar fündig geworden. Der nordhessische SPD-Abgeordnete Edgar Franke soll den Posten übernehmen.

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Das Bundeskabinett werde ihn am Mittwoch ernennen, sagte Franke am Montag hr-iNFO. Damit bestätigte der SPD-Bundestagsabgeordnete aus Gudensberg (Schwalm-Eder) eine entsprechende Meldung der Rheinischen Post (Dienstagausgabe). Die neue Stelle des Opferbeauftragten wird beim Bundesjustizministerium angesiedelt sein. Das Ministerium wollte die Personalie zunächst nicht kommentieren.

Bis Ende März gab es bereits einen Beauftragten der Bundesregierung für die Opfer und Hinterbliebenen des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt. Das Amt wurde vom ehemaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) ausgeübt. Mit der Einrichtung der neuen Stelle folgt die Regierung seinem auch in den Koalitionsvertrag aufgenommenen Vorschlag, feste Strukturen und Zuständigkeiten für Verbrechensopfer zu schaffen, wie es am Montag in Regierungskreisen hieß.

Seit 2009 im Bundestag

Im Bundestag engagiert sich Franke unter anderem im Gesundheitsausschuss. Dem Parlament gehört der 58-Jährige seit 2009 an, der SPD bereits seit mehr als 40 Jahren. Vor seiner Wahl in den Bundestag war er von 1999 bis 2009 Bürgermeister von Gudensberg sowie Gründungsrektor der Hochschule der Gesetzlichen Unfallversicherung im osthessischen Bad Hersfeld. Dort hat er bis heute einen Lehrauftrag.

Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass innerhalb der Bundesregierung als "dauerhafte Struktur" ein ständiger Opferbeauftragter eingerichtet werden soll, um Betroffenen einen direkten Ansprechpartner an die Seite zu stellen.