Polizisten begleiten abgelehnten Asylbwerber (Archivbild).
Polizisten begleiten abgelehnten Asylbwerber (Archivbild). Bild © picture-alliance/dpa

So umstritten Abschiebungen sind, so unregelmäßig werden sie vollstreckt. Die Polizei brach dieses Jahr bislang fast die Hälfte der Rückführungen ab. Abgelehnte Asylbewerber gehen ihr oft aus dem Weg oder hoffen auf Piloten.

Audiobeitrag
Ein Stempel und der Abdruck: "Abgeschoben"

Audio

Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Die Polizei kommt nachts, wenn alle schlafen

Ende des Audiobeitrags

"Ausländer, die kein Aufenthaltsrecht haben, sind konsequent abzuschieben" - dieser und ähnliche Sätze sind von deutschen Innenministern immer wieder hören, ganz gleich, ob sie Thomas De Maizière (CDU), Horst Seehofer (CSU, beide im Bund), Peter Beuth (CDU, Hessen) oder Joachim Herrmann (CSU, Bayern) heißen. Aber das ist offenbar leichter gesagt als getan.

Am Donnerstag bestätigte die Bundespolizei einen Bericht der Zeitungen der Funke-Mediengruppe, wonach sie im ersten Quartal des Jahres fast jede zweite geplante Abschiebung abbrach. Von Januar bis März seien in Deutschland 5.548 Menschen abgeschoben worden, bei 4.752 Menschen blieb es beim Versuch.

Weitere Informationen

Abschiebungen

Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber sind Ländersache - die Bundespolizei übernimmt im Weg der Amtshilfe die Durchführung. Im Jahr 2017 gab es laut Bundespolizei 21.904 Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern aus Deutschland. In 13.563 Fällen mussten Behörden die geplante Abschiebung stornieren.

Ende der weiteren Informationen

In vielen Fällen gelangten die Abzuschiebenden nicht zum Flughafen. Die Gründe dafür erfahre die Bundespolizei nicht, sagte ein Sprecher. Möglicherweise besäßen die Betroffenen ein ärztliches Attest, hätten erfolgreich Rechtsmittel gegen die umstrittene Maßnahme zur sogenannten Rückführung eingelegt oder seien untergetaucht.

Kein Flüchtling will zurück nach Italien

In einer Flüchtlingsunterkunft in Darmstadt erzählen Bewohner, wie sie dem Zugriff der Polizei entgehen. Die rund 200 dort untergebrachten Menschen leben in einer Reihe von Holzbaracken. Die Polizei erscheine dort regelmäßig, berichten Bewohner.

Jemand werde abgeholt und zum Flughafen gebracht, sagt Rutta, eine junge Frau aus Eritrea, auf Englisch. Meistens komme die Polizei nachts oder frühmorgens, wenn alle schlafen. Sie holten die Leute aus dem Bett, erzählt Rutta.

Vielen in der Unterkunft droht die Überstellung nach Italien. Denn dort wurden sie auf ihrem Weg nach Deutschland schon registriert. Nach der europäischen Dublin-Regelung müssen sie dann auch dort ihr Asylverfahren abwickeln. Aber keiner wolle nach Italien zurück, sagt Rutta. Vielen Geflüchteten gehe es dort schlecht: Sie schliefen auf der Straße und unter Brücken, es gebe nicht genug Unterkünfte.

Aus Angst vor Abschiebung schläft mancher draußen

Andere Bewohner in der Darmstädter Unterkunft berichten von rassistischen Schikanen in Italien. Um der Überstellung dorthin zu entgehen, weichen sie der Polizei aus wie ein junger Mann aus Nigeria, der seinen Namen nicht nennen will: "Ich schlafe in einem anderen Raum - zum Beispiel da, wo die Leute aus Gambia schlafen. Denn wenn die Polizei mich abholen will, sucht sie zuerst bei den Nigerianern."

Oder er verbringe die Nacht außerhalb der Unterkunft, schlafe bei Freunden, sagt der junge Nigerianer. Die Abschiebung nach Italien hätten ihm die Behörden schon angekündigt. Jederzeit kann es passieren. Sollte die Polizei ihn aufgreifen und zum Flughafen bringen, werde er trotzdem nicht aufgeben. Er will an den Piloten appellieren: "Ich glaube, wenn du dem Piloten sagst, dass du nicht nach Italien fliegen willst, dann wird er das respektieren. Freunde von mir haben das schon gemacht." 

Laut Bundespolizei verweigerten im ersten Quartal 2018 Piloten oder deren Fluggesellschaften in 75 Fällen eine Abschiebung. Im gesamten Jahr 2017 sei so etwas 314-mal vorgekommen, im Jahr davor 139-mal.

Piloten-Gewerkschaft rechtfertigt Verweigerungen

Das Vorstandsmitglied der Vereinigung Cockpit, Jörg Handwerg, rechtfertigte die Entscheidung der Piloten: "Wenn jemand an Bord kommt, der gewalttätig wird und sich aggressiv verhält, muss der Kapitän die Beförderung überdenken", sagte Handwerg den Funke-Zeitungen.

Unterstützung bekommen Flüchtlinge auch von Menschen wie Dorothea Köhler. Sie betätigt sich in der Initiative Community For All. Sie versuche Abschiebungen zu verhindern, sagt sie: "Positive Erfahrungen damit, mit den Piloten zu sprechen, haben wir vor allem bei Abschiebungen in Herkunftsländer gemacht. In Einzelfällen hat die Crew dann zu uns gesagt: Wir nehmen einen Abzuschiebenden nicht mit."

Vier Verfahren in Hessen wegen vereitelter Abschiebungen

Aufseiten der Landesregierung gibt es wenig Verständnis für solche Abschiebeverhinderungsstrategien. Das Innenministerium gab hr-iNFO die Auskunft, die Arbeit der Ausländerbehörden werde dadurch erheblich erschwert. Wenn Abschiebungen in unzulässiger Weise behindert oder vereitelt würden, leite die Polizei Ermittlungsverfahren ein. Derzeit gebe es in Hessen vier solche Verfahren.

Der junge Mann aus Nigeria, dem die Überstellung nach Italien droht, sagt, bei allem, was er tue, sei er vorsichtig. Ärger mit den Behörden sei das Letzte, was er gebrauchen könne. "Du musst ihnen gehorchen und sie respektieren", sagt er: "Wenn du die Polizei respektierst, dann respektieren sie dich auch."